Grundschule am Eliashof wird im Herbst eröffnet, Parkraumbewirtschaftung im Oktober eingeführt

Bericht von der 32. Sitzung der BVV Pankow

Am 31. März 2010 fand im großen Saal im Bezirksamt an der Fröbelstraße die 32. Ordentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in Pankow statt. Zahlreiche kiezrelevante Themen standen auf der Tagesordnung. Die Vertreter der CDU Prenzlauer Allee informierten sich am Rande der Sitzung in Gesprächen mit Vertretern des Bezirksamtes, wie Bürgermeister Köhne (SPD) oder Stadtrat Kirchner (B90/Grüne) sowie in Gesprächen mit Vertretern der BVV-Fraktionen aus erster Hand über neue Entwicklungen im Prenzlauer Berg.
Von den Öffnungszeiten des Kollwitzmarktes bis zur Wiedereröffnung zweier Grundschulen an der Senefelder und Danziger Straße standen wichtige Kiezthemen auf der Tagesordnung der 32. BVV-Sitzung. Einstimmig billigte die BVV einen Antrag, der die bisherigen Öffnungszeiten des Kollwitzmarktes festschreibt. Aus den Gesprächen mit dem zuständigen Stadtrat Kirchner (B90/Grüne) erfuhren die Vertreter der CDU Prenzlauer Allee den neuesten Stand der gerichtlichen Auseinandersetzungen um den Kollwitzmarkt. Des Weitern informierten sie sich beim zuständigen Stadtrat über die Vorbereitungen zur Einführung der Parkraumbewirtschaftung im Prenzlauer Berg. Ein dreistufiges Informationsverfahren vor dem Stichtag 1. Oktober 2010 ist demnach geplant.
 
Im Gespräch mit Bürgermeister Köhne (SPD) wurden die Straßenbaumaßnahmen zur Ausbesserung der Frost- und Winterschäden thematisiert. Weitere Kommunalthemen wurden angesprochen. Damit setzte die CDU Prenzlauer Allee ihre kommunalpolitische Strategie fort und baute die Kontakte in das Pankower Bezirksamt weiter aus. Sowohl Bürgermeister Köhne als auch Stadtrat Kirchner waren erst kürzlich zu Gast bei der CDU Prenzlauer Allee, um über kommunale Themen Auskunft zu geben.